Vorwort 2005
Hoffnung und Enttäuschung liegen nahe beieinander: Von mehr Frieden und weniger Gewalt in der Welt kann noch keine Rede sein. Geglückte Deeskalation wird konterkariert durch erneute Zuspitzung, selbst in ein und derselben Konfliktregion. Im Irak haben die Wahlen denWillen der Bevölkerungsmehrheit zu einer demokratischenOrdnung demonstriert. Zugleich greift die Gewalt aus, mit der dieser Weg blockiert werden soll. Die Zusammenarbeit zwischen al-Qaida und Anhängern des Saddam-Regimes, von Washington einst als Kriegsgrund behauptet, gibt es heute als Folge von Krieg und Besatzung. Im Nahen Osten keimt neue Hoffnung, da die Spirale der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern, zumindest vorübergehend, unterbrochen scheint. Zugleich gefährden die iranischen Nuklearambitionen die Stabilität der Region. Zwei Kernwaffenmächte, Indien und Pakistan, deren hochgerüstete Feindschaft die Welt im Jahre 2002 nahe an einen Nuklearkrieg gebracht hatte, bemühen sich um Entspannung. Zugleich hat sich Nordkorea zur Atommacht erklärt und die Gefahr eines nuklearen Kriegs erhöht. Die Frage nach den Ursachen so gegenläufiger Tendenzen stellt sich stets neu.
Es ist uns vorgeworfen worden, die Artikel des Friedensgutachtens seien zu disparat. Um der Informationspflicht gegenüber den Leserinnen und Lesern gerecht zu werden und dabei der Vielfalt krisenträchtiger Entwicklungen zu entsprechen, ist ein gewissesMaß an additiver Reihung zwar kaum vermeidbar. Aber wir nehmen die Kritik ernst. Die Beiträge des diesjährigen Friedensgutachtens sollen als roten Faden die Analyse von Deeskalationsstrategien erkennen lassen. Beispiele gelungener oder auch versäumter Deeskalation und des komplexen Zusammenhangs von Sicherheit, Entwicklung und Demokratie werden im ersten Kapitel erörtert: vom Nahen und Mittleren Osten über den Kaukasus und den Balkan bis nach Afrika und zur indonesischen Provinz Aceh.
Im zweiten Kapitel steht die Frage im Mittelpunkt, mit welchen Instrumenten die Staatengemeinschaft der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen begegnen kann. Die Behauptung, der Irak verfüge über solche Waffen, führte zum völkerrechtswidrigen Krieg der USA, längst ehe nichtmilitärische Mittel, das Maß der Bedrohung festzustellen und die Gefahr gegebenenfalls zu reduzieren, erschöpft waren. Dabei wurden Defizite der Institutionen und Verfahren offenkundig, die der Staatengemeinschaft bislang zu Gebote stehen. Altbekannte Gefahren und neue rüstungstechnische Entwicklungen nötigen dazu, diese Mängel schnell zu beseitigen. Wie können internationale Regime gestärkt werden? Welche Konsequenzen hat das Scheitern der NVV-Überprüfungskonferenz im Frühjahr 2005?
Wie kann der Zugriff auf spaltbares Nuklearmaterial verhindert werden?
Eine Erkenntnis aus den Fallanalysen des ersten Kapitels ist, dass künftig zur Krisenbewältigung neue Koalitionen von Akteuren gebildet werden müssen und die Koordination militärischer Eindämmung von akuter Gewalt und zivilerWiederaufbauhilfe gründlich zu überdenken ist. Die von Kofi Annan angestoßene Diskussion über eine UN-Reform nimmt dieses Desiderat auf und enthält bedenkenswerte Vorschläge. Sie werden in Beiträgen des dritten Kapitels ebenso erörtert wie ambivalente Tendenzen der europäischen Verfassungsdiskussion und deren Auswirkungen auf die Außen- und Sicherheitspolitik. Mit solchen Untersuchungen will die Friedensforschung die öffentliche Diskussion anregen und der praktischen Politik die Konsequenzen alternativer strategischer Konzepte aufzeigen.
Die Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF) hat ihre begrenzten Mittel effektiv eingesetzt, so dass die Friedens- und Konfliktforschung in universitären und außeruniversitären Instituten Raum gewonnen hat. Spezielle Förderprogramme wecken das Interesse des wissenschaftlichen Nachwuchses. In Hamburg wird in diesem Jahr mit der “Carl Friedrich von Weizsäcker-Stiftungsprofessur” ein Zentrum für Naturwissenschaften und Friedensforschung eingerichtet. Es bindet nicht nur Programme naturwissenschaftlicher Fakultäten zusammen, sondern strahlt auch in die sozial- und humanwissenschaftlichen Fakultäten aus und intensiviert die internationale Kooperation. Das trägt auch zum Interesse von Politikern an den Ergebnissen der Friedensforschung bei. Es ist erfreulich, dass sich Bundespräsident Horst Köhler bereit erklärt hat, wie sein Vorgänger die Schirmherrschaft für die DSF zu übernehmen.
Die Einzelanalysen des vorliegenden Gutachtens wurden Ende April 2005 abgeschlossen, die Stellungnahme Ende Mai. Die Gesamtredaktion lag turnusgemäß bei der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST), Heidelberg.
Ausdrücklicher Dank gebührt Merle Vetterlein für ihre sorgfältige und kompetente Unterstützung, die erheblich zum Gelingen des Friedensgutachtens beigetragen hat; desgleichen danken wir FrankWeber und seinem Team beim LITVerlag.
Die Mitarbeit des BICC und des INEF am Friedensgutachten 2005 wurde auch durch zusätzliche finanzielle Mittel des Ministeriums fürWissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.
Heidelberg, Hamburg, Frankfurt, Bonn und Duisburg 14. Juni 2005
Die Herausgeber
