2021 - Auszug 1

Stellungnahme: Europa kann mehr!

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Globale Krisen und Herausforderungen können nur durch Kooperation gemeistert werden. Die Erosion der internationalen Ordnung in den vergangenen Jahren zeigt, dass Europa im internationalen Machtgefüge handlungsfähiger werden muss. Gerade für Friedensförderung und Sicherheitspolitik gilt: Europa kann mehr – und muss mehr tun...

2021 - Auszug 2

Bewaffnete Konflikte: Krieg in Osteuropa

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Die Bundesregierung sollte sich proaktiv in die Friedensverhandlungen einbringen und – trotz des Abzugs der Bundeswehr – langfristig den zivilen Wiederaufbau des Landes unterstützen...

2020 - Auszug

Bewaffnete Konflikte: Friedensmissionen müssen neu austariert werden

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Die Zahl weltweiter Gewaltkonflikte ist unverändert hoch. Mit ihnen geht eine steigende Zahl von Vertriebenen und Geflüchteten einher. Vor diesem Hintergrund wird der Ruf nach militärischem Eingreifen insbesondere bei schweren Menschenrechtsverletzungen laut. Die Bilanz humanitärer Interventionen ist aber gemischt und die Schutzverantwortung politisch umstritten. Demgegenüber genießt der Schutz von Zivilisten durch VN-Friedensmissionen breitere internationale Unterstützung, erfordert aber eine Anpassung von Einsatzdoktrin, Ausrüstung und Ausbildung...

2019 - Auszug

Bewaffnete Konflikte: Stabilisierung darf keine Interessenpolitik sein

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Weder die VN noch die EU haben bis heute definiert, was sie mit Stabilisierung eigentlich meinen, welche Maßnahmen und insbesondere welche Koordination zwischen den diversen Akteuren dafür notwendig sind. Stattdessen wird das Etikett „Stabilisierung“ genutzt, um zutiefst politische und umstrittene Maßnahmen als unkontroverse, pragmatische Problemlösung darzustellen. Interventions-Puzzlestücke stehen so in gefährlichem Widerspruch miteinander: Terrorbekämpfung und zivil-militärische Zusammenarbeit diskreditieren humanitäre Hilfe und Blauhelmsoldaten. Als Truppensteller, Ausrüster und Geldgeber riskiert die Bundesregierung unerwünschte Nebeneffekte, wie sie aus anderen Militärinterventionen (Afghanistan) bekannt sind...

2018 - Auszug 1

Stellungnahme: Kriege ohne Ende. Mehr Diplomatie – weniger Rüstungsexporte

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Das deutsche Afghanistan-Engagement muss entwicklungs-, friedens- und sicherheitspolitisch evaluiert werden. Angemessenheit und Wirkungen militärischer und ziviler Maßnahmen gehören auf den Prüfstand, ebenso ressortübergreifende Kohärenz...

2018 - Auszug 2

Fokus: Kriegerischer Zerfall im Nahen und Mittleren Osten

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Der Nahe und Mittlere Osten zerfällt. Die Kriege in Libyen, Syrien, im Jemen und bis vor kurzem im Irak forderten hunderttausende Todesopfer. Die dortigen Giftgaseinsätze sowie die Militäroffensiven, Belagerungen und Eroberungen von Aleppo, Deir al-Zur, Raqqa, Mosul, Ost-Ghouta und Afrin stehen für die massive Verletzung des humanitären Kriegsvölkerrechts. Friedens perspektiven gibt es wenige...

2018 - Auszug 3

Bewaffnete Konflikte: Deutsche Stabilisierungspolitik auf dem Prüfstand

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Weltweit nimmt die Intensität und Komplexität gewaltsamer Konflikte zu. Neue Allianzen und sich überlappende Konfliktlinien erschweren vor allem im Nahen Osten und in Afrika die Suche nach friedlichen Lösungen. Die Bundesregierung übt über zivile und militärische Maßnahmen Einfluss auf viele Gewaltkonflikte aus. Insbesondere versucht sie, mit sogenannten Stabilisierungsmaßnahmen zu Konfliktlösungen beizutragen. Das Friedensgutachten zeigt an den Beispielen Mali, Irak und Afghanistan, wie problematisch diese Politik ist...

2018 - Auszug 4

Nachhaltiger Frieden: Liberaldemokratische Friedenskonzepte unter Druck

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Die Demokratieförderung in Afghanistan gehört ebenso wie die gesamte Unterstützung für das Land auf den Prüfstand, da ein verheerendes Korruptionsniveau und ausbleibende Transformation erhebliche Zweifel an der Wirksamkeit begründen...

2018 - Auszug 5

Transnationale Sicherheitsrisiken: Der innere Frieden in Gefahr

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Transnationale Risiken (wie Terrorismus, zerfallene Staatlichkeit, Klimawandel, organisierte Kriminalität und unkontrollierte Migration) stellen eine doppelte Herausforderung dar. Zum einen gefährden sie die innere Sicherheit, indem sie Leben bedrohen, Kosten verursachen und Zukunftsängste schüren. Zum anderen untergraben sie den inneren Frieden, indem sie Zweifel an der Gestaltungsfähigkeit der Politik nähren, Vorurteile gegenüber Fremden wecken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedrohen. Umso wichtiger sind Früherkennung und Prävention...

2017 - Auszug 1

Stellungnahme: Afghanistan: Anreize für Friedensgespräche (ab S. 11)

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Der Fall der Taliban in Afghanistan zeigt, dass keine Seite den Krieg militärisch gewinnen kann, dass aber die Anreize noch nicht ausreichen, sie zu ernsthaften Verhandlungen zu bewegen. In Friedensgesprächen wäre die Machtbeteiligung aller relevanten Gruppen auszuhandeln, selbst wenn sie Verfassung und Regierung infrage stellen...

2017- Auszug 2

Chancen für Friedensverhandlungen in Afghanistan?

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Die Erkenntnis, dass die Taliban militärisch nicht zu besiegen sind und es einer politischen Lösung in Afghanistan bedarf, ist international weitgehend unumstritten; im Land ist das Bild widersprüchlich...

2016 - Auszug 1

Stellungnahme: Es gibt keine sicheren Zonen in Afghanistan (ab S. 16)

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Das Vorhaben, vermeintlich „sichere Zonen“ in Afghanistan zu definieren und nach Europa geflüchtete Afghaninnen und Afghanen dorthin abzuschieben, beruht auf Wunschdenken. Die Gewaltenteilung funktioniert nicht, die Justiz ist korrupt und hängt von der Exekutive ab, und Warlords und ihre Feldkommandeure beherrschen Schlüsselstellungen in Staat und Wirtschaft. Staatsnahe Paramilitärs und unkontrollierte Milizen drangsalieren die Bevölkerung. Ausgedehnte Gebiete des Landes werden von den Taliban kontrolliert oder sind umkämpft. Aufständische bedrohen jeden, der bei der Regierung arbeitet oder mit ihr kooperiert. Wir weisen deshalb den Plan zurück, Geflüchtete in angeblich „sichere Zonen“ auszuweisen...

2016 - Auszug 2

Fluchtursachen und „sichere Schutzzonen“ in Afghanistan

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Angesichts rapide steigender Flüchtlingszahlen bei fehlender Aufnahmebereitschaft zahlreicher EU-Länder wurde Deutschland 2015 zum mit Abstand größten Aufnahmeland für Flüchtlinge in Europa. Konfrontiert mit dieser Entwicklung sowie mit dem Druck rechtspopulistischer Kräfte verschärfte die Große Koalition mehrmals Gesetze oder deren Handhabung. Afghanische Flüchtlinge gehören zu jenen Gruppen, die von diesen Maßnahmen besonders betroffen sind...

2015 - Auszug 1

Verantwortung durch Ertüchtigung? Ausbildungshilfe und Waffenlieferungen als Mittel deutscher Außenpolitik

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Im Oktober 2012 kündigte die Bundeskanzlerin an, dass ausgewählte Staaten künftig dazu „ermuntert" und „ertüchtigt" werden sollten, in ihrem Umfeld für „Sicherheit und Stabilität" zu sorgen...

2015 - Auszug 2

Chance für eine Neuausrichtung: die Bundesregierung und private Sicherheits- und Militärdienste

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Die Rolle von Privaten Militär- und Sicherheitsfirmen (PMSF) in deutschen Auslandsmissionen und deren immer noch fehlende nationale Regulierung sind wichtige Themen, die seit Jahren von der Bundesregierung ignoriert werden. Insbesondere in Afghanistan hat die Bundeswehr zunehmend auf die Unterstützung privater Dienstleister in Bereichen wie Logistik, Transport, Reparaturen und Bewachung gezählt...

2015 - Auszug 3

Von der Revolution zur stabilen Demokratie: ein Plädoyer für zivile Demokratieförderung

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Nach Jahrzehnten der Stagnation, welche durch die Beständigkeit autokratischer Regime und weitverbreitete Armut und Menschenrechtsverletzungen geprägt war, ist die MENA-Region (Mittlerer Osten und Nordafrika) seit einigen Jahren Schauplatz politischer Umbrüche mit unterschiedlichen Entwicklungspfaden...

2014 - Auszug 1

Stellungnahme: Interventionsruine Afghanistan (ab S. 24)

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Afghanistan läuft Gefahr, auf einen neuen Bürgerkrieg zu zusteuern und auf Jahrzehnte ein schwacher Staat zu bleiben. Die wenigen positiven Entwicklungen der letzten 13 Jahre könnten leicht zurückgedreht werden. Deshalb hat die Staatengemeinschaft die Verantwortung, Afghanistan nicht sich selbst zu überlassen...

2014 - Auszug 2

Afghanistan: von der Bürgerkriegs- zur Interventionsruine?

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Die militärische Intervention in Afghanistan unter der Führung der lead nation USA steht vor einer ungewissen Zukunft. Wie viele der Interventionstruppen, die 2011 bis zu 130.000 Mann umfassten, nach dem offiziellen Mandatsende von ISAF (International Security Assistance Force) noch in Afghanistan bleiben werden, ist kaum abzusehen...

2013 - Auszug 1

Stellungnahme: Schwerpunkt: Neue Kriege – neue Rüstung – neue Rüstungsmärkte

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2014 wollen die USA und ihre Verbündeten ihre kämpfenden Truppen aus Afghanistan abziehen. Damit ist der „globale Krieg gegen den Terrorismus“ nicht zu Ende, vielmehr erfährt er seine Fortsetzung mit anderen Mitteln...

2013 - Auszug 2

Für ein Comeback der Europäer nach 2014: Die UNO braucht europäisches Polizei- und Militärpersonal für Friedenseinsätze

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Zwischen 2013 und 2014 eröffnet sich für Deutschland und seine europäischen Nachbarn und Partner die Gelegenheit zu einer strategischen Neuausrichtung in der Außen- und Sicherheitspolitik: Durch den Abzug aus Afghanistan ab 2014 werden finanzielle Ressourcen und Personal im Bereich Militär und Polizei frei...

2013 - Auszug 3

Frieden „aus dem Off": Dilemmata deutscher Außenpolitik

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Deutsche Außenpolitik hat es nicht leicht. Das gilt nicht erst, seitdem der französische Militäreinsatz in Mali die Frage nach dem europäischen Schulterschluss wieder auf geworfen hat. Berlin ist nicht Paris, und schon gar nicht London oder Washington. Aber die Rufe der größeren westlichen Staaten nach Übernahme von mehr internationaler „Verantwortung" Deutschlands sind lauter und präziser geworden...

2012 - Auszug 1

Globalisierung und politische Gewalt: Trends und Entwicklungen seit dem Ende des Ost-West-Konflikts

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Was stimmt? Gibt es mehr Kriege oder weniger? Verringert sich die Zahl der Bürgerkriege oder nicht? Nimmt das Ausmaß an internationalem Terrorismus ab oder zu? Und welchen Einfluss hat die Globalisierung auf all das?...

2012 - Auszug 2

Zehn Jahre „War on Terror“: Präventivkriege und gezielte Tötungen

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In Afghanistan wurde spätestens ab 2003 deutlich, dass mit dem Nahziel, den inneren Kern von al-Qaida festzusetzen oder auszuschalten und die Taliban aus der Regierung zu vertreiben, noch lange keine neue und stabile politische Ordnung geschaffen war...

2012 - Auszug 3

Nichtstaatliche Gewalt und der Staat: eine doppelte Machtverschiebung

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Globale Machtverschiebungen betreffen nicht nur Staaten untereinander, sondern auch das Verhältnis von Staaten zu anderen, nichtstaatlichen Akteuren. (...) Der Krieg in Afghanistan hat das Land zum größten Heroinproduzenten der Welt gemacht. Die durch Drogenhandel erwirtschafteten Vermögen verringern die Möglichkeiten, ihn wirksam zu verfolgen, sei es durch Bewaffnung krimineller Gruppen oder durch Bestechung der Behörden...

2012 - Auszug 4

Zivile Konfliktbearbeitung: vom Anspruch zur Wirklichkeit

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Während es in den 1990er Jahren eine lebhafte Debatte über das Rollenbild Deutschlands als Zivilmacht gab, ist die friedenspolitische Agenda seit 2001 ein Opfer der Intervention in Afghanistan und – seit 2008 – der tiefen Krise der Europäischen Union. Trotz der Rhetorik ziviler Konfliktbearbeitung fehlt es an Diskussionen, ja erkennbaren Positionen...

2011 - Auszug 1

Stellungnahme: Interventionen ohne Ende? (ab S. 19)

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Die Kriege in Afghanistan und im Irak bestimmten die friedens- und sicherheitspolitische Debatte auch im zurückliegenden Jahr. Die International Security Assistance Force (ISAF) hat inzwischen die Strategie der Counterinsurgency (COIN) übernommen, die in die Bekämpfung der Aufständischen auch politische, diplomatische und Entwicklungsaspekte integriert...

2011 - Auszug 2

Die EU als weltpolitischer Spieler: zwischen Renationalisierungstendenzen und Supermachtphantasien

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Afghanistan, der andere große Schauplatz westlicher Interventionspolitik, zeigt Europa in einer eher marginalen Rolle, die es noch dazu mehr schlecht als recht ausfüllt. Die EU hat von Deutschland (das sich diesbezüglich auch nicht mit Ruhm bekleckert hat) mit EUPOL die Aufgabe der Polizeiausbildung übernommen...

2011 - Auszug 3

Militärinterventionen und Stabilisierungseinsätze – eine kritische Zwischenbilanz

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Militärische Interventionen standen 2010/2011 prominent auf der Agenda der internationalen Politik, namentlich die US-geführten Operationen im Irak und Afghanistan...

2011 - Auszug 4

Kriegs- oder Friedensperspektiven? Die Intervention in Afghanistan

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Die Zukunft Afghanistans scheint derzeit (2011) von der Entwicklung der internationalen Intervention abzuhängen. So wird das Schicksal Afghanistans auf die Frage reduziert, ob das Land eine „Intervention ohne Ende“ erleben wird oder aber ab 2014 sich selbst überlassen werden soll...

2011 - Auszug 5

Das neue Strategische Konzept der NATO

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Während zahlreiche Beobachter im Vorfeld des Gipfels von Lissabon erwarteten, dass sich die NATO im Zeichen der beständig anwachsenden militärischen Präsenz in Afghanistan und ihrer ebenso beständig abnehmenden Wirkung auf ihre Kernaufgaben besinnen werde, beschloss sie im Gegenteil, „ihre Rolle bei counter-insurgency Operationen und bei Stabilisierungs- und Wiederaufbaumissionen zu erhöhen“, wie der Generalsekretär unterstrich...

2011 - Auszug 6

Bundeswehrreform – technokratische Optimierung im Raum unbegrenzter militärischer Möglichkeiten

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Historisch soll sie sein, darin sind sich Kommentatoren der Bundeswehrreform einig. Das Urteil bezieht sich bislang zum einen auf die forsche Umgestaltungsrhetorik des nunmehr zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg und das beeindruckende Tempo an der Papierfront...

2011 - Auszug 7

„Stell Dir vor, keiner geht hin, und es ist trotzdem Krieg . . . “ – Gefahren der Robotisierung der Streitkräfte

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Unbemannte militärische Systeme, die man im weiteren Sinn als Roboter bezeichnen kann, kommen sowohl in der Luft als unbemanntes Flugzeug (auch als Vehicles, UAVs, oder Drohnen bezeichnet) als auch am Unmanned Aerial Boden oder im Wasser vor. Sie werden von immer mehr Armeen weltweit eingesetzt, ihre militärische Bedeutung hat in den letzten Jahren fast exponentiell zugenommen...

2010 - Auszug 1

Stellungnahme: Brennpunkt Afghanistan (ab S. 3)

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Die Intervention in Afghanistan geht in ihr neuntes Jahr. Zwar hat US-Präsident Barack Obama angekündigt, im Sommer 2011 mit dem Abzug der Soldaten zu beginnen, doch weder dessen Abschluss noch ein Ende des Krieges sind in Sicht...

2010 - Auszug 2

Die Taliban: Versöhnung und Reintegration

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Die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan stellen die Idee einer politischen Umwerbung der Taliban in den Mittelpunkt der Diskussion. Dabei droht der afghanische und internationale Enthusiasmus für gewaltlose Ansätze gegenüber dem afghanischen Aufstand die US-Politik und die Realität vor Ort zu überholen...

2010 - Auszug 3

Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr. Anmerkungen zu einer überfälligen Bilanzierung

Am 26. Februar 2010 beschloss der Deutsche Bundestag zum zehnten Mal die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan. Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr befindet sich in einer kritischen Phase...

2010 - Auszug 4

Die neue Afghanistan-Strategie der Regierung Obama

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Seit einigen Jahren wird in Deutschland von der Notwendigkeit eines „Gesamtkonzeptes“ oder einer „neuen Strategie“ für Afghanistan gesprochen. Die deutsche Debatte leidet allerdings an beträchtlicher Unklarheit und Verwirrung, da der Strategiebegriff mit großer Willkür höchst unterschiedlich gebraucht wird...

2010 - Auszug 5

Herrschaft in den pakistanischen Stammesgebieten

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Die pakistanischen Stammesgebiete (Federally Administered Tribal Areas, FATA) an der von Großbritannien 1893 festgelegten Demarkationslinie zwischen Pakistan und Afghanistan (Durand-Linie), die de facto als Grenze fungiert, stehen ganz oben auf der globalen Sicherheitsagenda, da sie faktisch Teil des Afghanistankriegs sind...

2010 - Auszug 6

Kriegsgewalt und Drogenökonomie

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In Afghanistan hat der seit 30 Jahren währende Kriegszustand die Entstehung einer profitablen und hoch professionell geführten Kriegsökonomie befördert. Der Drogensektor ist neben dem boomenden Warenschmuggel und Transportwesen dafür von entscheidender Bedeutung...

2010 - Auszug 7

Acht Jahre nach der Invasion. Eine Zwischenbilanz

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Im Jahre neun nach der Entmachtung der Taliban kam die Staatengemeinschaft im Januar 2010 zu einer Afghanistankonferenz in London zusammen, um die Übergabe der Verantwortung in afghanische Hände zu planen. Wie die Zwischenbilanz des internationalen Engagements ausfällt, hängt maßgeblich davon ab, welchen politischen Zielen man Priorität einräumt...

2009 - Auszug 1

Afghanistan und Pakistan als friedenspolitische Kernaufgaben

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In Afghanistan hat sich die Sicherheitslage seit 2004 dramatisch verschlechtert. Die Zahl der zivilen Opfer und des getöteten Sicherheitspersonals ist massiv gestiegen. Von 2004 bis 2008 verzehnfachte sich die Zahl der Sprengstoffanschläge, die der Angriffe durch Aufständische stieg von 2007 zu 2008 um mehr als die Hälfte...

2009 - Auszug 2

Kriegsbeendigung in Afghanistan? Konsequenzen für das deutsche Engagement

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In Afghanistan herrscht seit mehr als 30 Jahren Krieg – wenn auch nicht überall im Land und nicht mit immer gleicher Intensität. Nach dem Sieg der von den USA geführten „Koalition der Willigen“ (Operation Enduring Freedom, OEF) über das Taliban-Regime kam es in den Jahren 2002 bis 2004 nur zu einzelnen Gefechten und Bombardierungen...

2009 - Auszug 3

Ende in Sicht? Das sinkende Gewaltniveau im Irakkrieg und die Chancen einer dauerhaften Stabilisierung

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Die Zahl der militärischen Angriffe, terroristischen Anschläge und der zivilen wie militärischen Opfer der Gewalt im Irak ist in letzter Zeit deutlich gesunken. Auf dem Höhepunkt der Welle der Gewalt starben monatlich etwa siebenmal so viele Zivilistinnen und Zivilisten wie heute...

2009 - Auszug 4

War on Terror – Der entgrenzte Krieg

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Nach dem 11. September 2001 hat die Regierung Bush einen globalen War on Terror erklärt und die ambitionierteste Neuordnung der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik seit dem Beginn des Kalten Krieges auf den Weg gebracht...

2009 - Auszug 5

Renaissance des Multilateralismus? Neuer Führungsanspruch der USA und transatlantische Beziehungen

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Nimmt man die Programmatik im Wahlkampf und danach als Anhaltspunkt, dann ist die Außenpolitik unter Barack Obama von folgender Annahme geleitet: Die USA müssen und können trotz eines Machtzuwachses anderer Staaten die Führungsmacht bleiben...

2009 - Auszug 6

Die NATO nach Bush: Auslaufmodell oder Neuanfang?

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Auf den ersten Blick betrachtet, erlebt die NATO eine Renaissance. Auf dem Höhepunkt des Irak-Kriegs von vielen Beobachtern bereits für tot erklärt, erscheint sie mittlerweile wieder überraschend dynamisch und attraktiv...

2009 - Auszug 7

Zehn Jahre Ziviler Friedensdienst – Eine Zwischenbilanz

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Der Zivile Friedensdienst (ZFD) wurde in den 1990er Jahren vor dem Hintergrund der weltweiten Zunahme ethno-politischer Kriege und innerstaatlicher Gewaltausbrüche entwickelt. Initiiert wurde er von kirchlichen und nichtkirchlichen Friedensdiensten und entwicklungspolitischen Organisationen. Im Jahr 2009 feiert er sein zehnjähriges Bestehen...

2008 - Auszug 1

Stellungnahme: Aufbauhilfe statt Krieg in Afghanistan (ab S.19)

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Inzwischen stehen über 60.000 ausländische Soldaten in Afghanistan – Ende 2006 waren es nur 40.000, 2002 waren es erst 4.500 Mann der International Security Assistance Force (ISAF)_ und eine etwas höhere Zahl an US-Truppen. Seitdem wurden – zusätzlich zu den Kriegskosten – rund 15 Milliarden US-Dollar für den Wiederaufbau ausgegeben...

2008 - Auszug 2

Empire versus Weltinnenpolitik – Ordnungsmodelle auf dem friedenspolitischen Prüfstand

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Wem gebührte die Entscheidungsgewalt über militärische Zwangsmaßnahmen gegen den Irak Saddam Husseins? Wer besitzt das Recht, über den Status des Kosovos zu befinden? Hinter diesen Fragen verbirgt sich nicht nur das Ringen um die pragmatisch beste Konfliktlösung, sondern um leitende Prinzipien der Weltordnung...

2007 - Auszug 1

Stellungnahme: Schwerpunkt: Militäreinsätze auf dem Prüfstand

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Das vereinigte Deutschland hat in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik einen tiefen Wandel vollzogen. Legte die alte Bundesrepublik in Abgrenzung von der Vergangenheit militärische Zurückhaltung an den Tag, so gehört Deutschland heute zu den größten Truppenstellern der UNO...

2007 - Auszug 2

Der Funktions- und Legitimationswandel der Bundeswehr und das „freundliche Desinteresse“ der Bundesbürger

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Im Kernbereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hat das wiedervereinigte Deutschland einen tief greifenden Wandel vollzogen. Die wegen ihrer NS-Vergangenheit einst militärisch zurückhaltende alte Bundesrepublik, deren Bevölkerung häufig ein anti-militaristischer Grundkonsens bescheinigt wurde, gehört heute zu den größten Truppenstellern der UNO...

2007 - Auszug 3

Frieden durch Intervention? Eine kritisch kursorische Bilanz

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Auf die Frage, ob Frieden durch Intervention herbeigeführt werden kann, indem externe Akteure mit militärischen Mitteln einen Krieg beenden oder verhüten, muss die Antwort lauten: im Prinzip ja...

2007 - Auszug 4

Der deutsche Beitrag zum Wiederaufbau Afghanistans seit 2001: Bundeswehreinsatz und ziviles Engagement

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Ohne Zweifel nimmt Afghanistan seit den Verhandlungen auf dem Petersberg (vgl. Friedensgutachten 2006, Beitrag 3.3.) für die deutsche Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik eine außerordentliche Bedeutung ein...

2007 - Auszug 5

Sind militärische Interventionen ihr Geld wert? Zur Notwendigkeit und Problematik begleitender Kosten- und Nutzenanalysen

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Die Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft, massive Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, Kriege zu beenden und zur Konsolidierung von Nachkriegsgesellschaften beizutragen, haben seit dem Ende des Kalten Krieges deutlich zugenommen...

2007 - Auszug 6

Bedingungen, Kriterien und Grenzen militärischer Interventionen

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Seit dem Ende des Kalten Krieges wird die Bundeswehr am Boden, zu Wasser und in der Luft zunehmend außerhalb des NATO-Gebietes eingesetzt. Diese Einsätze erfolgten in unterschiedlichsten Regionen und politischen Zusammenhängen und zu sehr verschiedenen Zwecken, die von humanitärer Hilfeleistung über Peace-Keeping bis hin zu Kampfeinsätzen reichten...

2006 - Auszug 1

Stellungnahme: Konzentration auf den Staatsaufbau in Afghanistan (ab S. 6)

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In Afghanistan stehen seit 2001 ausländische Truppen. Dabei existieren zwei sich widersprechende Einsätze nebeneinander, die sich zum Teil behindern...

2006 - Auszug 2

Interne Entwicklung und internationales Engagement in Afghanistan – eine Zwischenbilanz

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Die Anschläge des 11. September 2001 verdeutlichten der Welt, dass so genannte failed states wie Afghanistan einen fruchtbaren Nährboden für Gefahren der globalen Sicherheit bedeuten können...

2006 - Auszug 3

In der Bündnisfalle – Verschiebt sich die militärisch-zivile Balance deutscher Außenpolitik?

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Zum Jahresbeginn 2006 lösten Presseberichte über mögliche Verwicklungen der Bundesrepublik in amerikanische Kriegs- und Kriegsfolgehandlungen nervöse Debatten aus. War der Bundesnachrichtendienst (BND) an der Aufklärung von Bombenzielen im Irak beteiligt?...

2005 - Auszug 1

Stellungnahme: Afghanistan: Mission impossible? (ab S. 11)

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Die politische Stabilisierung und ansatzweise Demokratisierung Afghanistans hat im Zuge des Verfassungsprozesses und der Präsidentschaftswahlen im Herbst 2004 Fortschritte gemacht. Gleichzeitig besteht der zentrale Widerspruch zwischen UN-mandatierter Friedenssicherung der internationalen Schutztruppen International Security Assistance Force (ISAF) und der militärischen Bekämpfung des Terrorismus durch die von den USA geführte Operation Enduring Freedom fort...

2005 - Auszug 2

Afghanistans schwieriger Weg zur Stabilisierung

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Die Stabilisierung Afghanistans hat große Fortschritte gemacht, auch wenn es keinen Grund gibt, das Erreichte für mehr als nur Zwischenziele zu halten...

2005 - Auszug 3

Unter Ächzen und Stöhnen: Die Bundeswehr im Einsatz

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Nach Art. 87a Abs. 1 GG ist der Hauptzweck der Bundeswehr die Verteidigung. Was darunter alles zu verstehen ist, lässt sich seit dem berühmt gewordenen Diktum von Bundesverteidigungsminister Struck “Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt” nur mehr erahnen...

2005 - Auszug 4

Zivile und militärische Komponenten bei den Vereinten Nationen: Integrierte Missionen, fusionierte Einheiten und gefährliche Partnerschaften

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Seit dem Ende des Kalten Krieges sind die Vereinten Nationen (VN) vor neue Herausforderungen im Bereich Sicherheit und Frieden gestellt worden. Nachdem Evaluierungen von Missionen der 1990er Jahre diverse Versäumnisse offen gelegt hatten, konnte man in den letzten Jahren zwei dominierende Trends bei der Weiterentwicklung des Systems der Vereinten Nationen und ihrer Friedensmissionen ausmachen, die sowohl auf äußeren Druck, als auch durch interne Forderungen entstanden sind...

2004 - Auszug 1

Terrorismus und Frieden

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Terrorismus ist eine ernste Bedrohung des Weltfriedens. Zu diesem Ergebnis gelangte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen lange vor dem 11. September 2001...

2004 - Auszug 2

Bedrohung Staatszerfall – Antwort Nation-building?

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Spätestens seit den traumatischen Ereignissen des 11. September 2001 gelten zerfallende oder zerfallene Staaten als potenzielle Gefahrenherde für die internationale Sicherheit. So wird in der neuen amerikanischen Sicherheitsstrategie ein direkter Zusammenhang zwischen schwachen Staaten, deren Anfälligkeit für terroristische Netzwerke und der Proliferationsgefahr von Massenvernichtungswaffen sowie dem daraus resultierenden Bedrohungspotenzial für die USA und ihre Verbündeten hergestellt...

2004 - Auszug 3

Geschlechterperspektiven in der Friedenskonsolidierung: Afghanistan und Irak

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Friedenskonsolidierung “gendersensibel” zu gestalten, ist in der Diskussion über gewaltsame Konflikte und ihre Beilegung oft betont worden. Meist bleibt es jedoch bei einem Lippenbekenntnis...

2004 - Auszug 4

Zivil-militärische Intervention – Militärs als Entwicklungshelfer?

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Seit Anfang der 1990er Jahre nehmen humanitär oder ordnungspolitisch legitimierte Militärinterventionen zu. Im Zuge dessen beginnen Akteure der Außen-, Sicherheits-, Militär und Entwicklungspolitik sowie von Hilfsorganisationen verstärkt miteinander zu interagieren...

2004 - Auszug 5

Verteidigung am Hindukusch? Gratwanderungen deutscher Sicherheitspolitik

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Mit seinem Fingerzeig auf das Vorgebirge des Himalaja hat der Verteidigungsminister einen Coup gelandet. Er ist zum geflügelten Wort geworden. Es will die Bundesbürger glauben machen, dass es der Schutz ihrer Sicherheit sei, um den sich deutsche Soldaten künftig noch an den entlegensten Orten der Erde weitab der eigenen Landesgrenzen kümmern müssen...

2003 - Auszug 1

Stellungnahme: Globale Kooperation für umfassende, menschliche Sicherheit

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Afghanistan verweist wie viele andere sogenannte Post-conflict-Situationen auf das Dilemma und die Notwendigkeit, ein umfassenderes Verständnis von menschlicher Sicherheit (human security) zu entwickeln...

2003 - Auszug 2

Vom “Gleichgewicht des Schreckens” zur “schrecklichen Ungleichheit” – Die Asymmetrien der Weltordnung vertragen keine Militarisierung

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Die Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges gegen den Irak war Ausdruck und Resultat einer Militarisierung von Politik, die gegen den schwindenden Horizont des Kalten Krieges auch als Remilitarisierung gesehen werden kann...

2003 - Auszug 3

Die Beziehungen zwischen Nord und Süd im Schatten der Irak-Krise: Perspektiven kooperativer Weltpolitik nach der Johannesburg-Konferenz

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Was bedeuten die wachsende Konfrontation in den internationalen Verhandlungen und die Rückkehr des Krieges für die Nord-Süd-Beziehungen? Ist das von den Weltkonferenzen der 1990er Jahre begründete ganzheitliche Leitbild nachhaltiger Entwicklung mehr als das Symbol enttäuschter Hoffnung auf eine kooperative Weltordnung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts?...

2003 - Auszug 4

“Achse des Bösen”: Das selektive Feindbild der Bush-Doktrin

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Nach den Terroranschlägen von New York und Washington rückte Sicherheitspolitik mit brachialer Wucht an die erste Stelle der Tagesordnung der Bush-Regierung. Seit dem 7. Oktober 2001, dem Beginn der amerikanischen Luftangriffe auf Afghanistan, nahm der von der Regierung ausgerufene “weltweite Antiterrorkrieg” sukzessiv die Konturen einer geschlossenen sicherheitspolitischen Doktrin entlang von Empfehlungen an, die bereits ein Jahr zuvor in einer Strategiestudie unter der Leitung von Donald Kagan und Gary Schmitt für das Project for the New American Century der Bush-Regierung unterbreitet wurde...

2003 - Auszug 5

Afghanistan zwischen Krieg und Wiederaufbau

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Seit dem Zusammenbruch des Taliban-Regimes im November 2001 haben die mit internationaler Unterstützung laufenden Bemühungen zum Wiederaufbau und zur Nationsbildung in Afghanistan einige Erfolge vorzuweisen...

2003 - Auszug 6

Die NATO – Relikt der Vergangenheit oder Allianz mit Zukunft?

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Noch einmal beschwor verhaltenes Pathos die gemeinsamen Werte, die gemeinsame Vision, die gewachsene Verbundenheit. Seit über fünfzig Jahren stehe das Bündnis für Frieden, Demokratie und Sicherheit...

2002 - Auszug 1

Stellungnahme: Mit Militär und Krieg gegen Terrorismus?

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Die spektakulärste Reaktion auf den 11. September war die Bildung einer weltweiten Koalition gegen den Terror. Als gemeinsame Plattform fungiert die Resolution 1373 des Sicherheitsrats der UNO vom 28. September 2001. Sie begnügt sich nicht mit verbaler Verurteilung, sondern nimmt die Staatengemeinschaft in die Pflicht, Terrorismus aktiv zu verhüten...

2002 - Auszug 2

Was ist das Neue am internationalen Terrorismus?

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Die beklemmenden Bilder vom 11. September haben nicht alles, aber vieles verändert. Ihre Schockwirkung machte unweigerlich bewusst, dass unsere vertrauten Lebenswelten ganz anders gefährdet sind, als wir zuvor wahrhaben wollten...

2002 - Auszug 3

Der 11. September im Fernsehen: Die Deutung der Terroranschläge als Krieg

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Die Terroranschläge sind ein verbrecherisches Attentat, nicht nur gegen die USA, sondern gegen alle Menschen und Völker, die sich den Menschenrechten verpflichtet fühlen und auf der Grundlage des Völkerrechts friedlich zusammenleben...

2002 - Auszug 4

Nach dem Regimewechsel in Afghanistan – Mehr regionale Sicherheit und Stabilität in Asien?

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Das letztjährige Friedensgutachten schätzte die Aussichten für ein baldiges Ende des afghanischen Bürgerkriegs und der radikal-islamistischen Taliban-Herrschaft pessimistisch ein. Überkommenes regionales Vormachtstreben in Verbindung mit der strategischen Bedeutung des zentralasiatischen Raums für die Sicherung des Zugangs zu den fossilen Brennstoffen am Kaspischen Meer hatte die beteiligten Akteure in ein politisches Nullsummendenken gezwungen, das eine internationale Koalition gegen die Taliban und für einen stabilen Frieden in Afghanistan unmöglich zu machen schien...

2002 - Auszug 5

Ein Tabu fällt – Die deutsche Außenpolitik entdeckt ihren militärischen Arm

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Nichts wird nach dem 11. September noch so sein wie zuvor? Je größer der zeitliche Abstand, umso klarer die Einsicht: An den strukturellen Determinanten internationaler Politik hat sich kaum etwas verändert...

2002 - Auszug 6

Mit Militär gegen Terrorismus?

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Als Reaktion auf die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 werden Streitkräfte aus verschiedenen Ländern nicht nur als Schutztruppe in Afghanistan eingesetzt, sondern auch um in zahlreichen Ländern Asiens und Afrikas Terroristen zu bekämpfen. Der “Krieg gegen Terrorismus” dient dabei als Begründung sowohl für diesen internationalen Einsatz als auch für Erhöhungen der Verteidigungshaushalte und für die Beschaffung neuer Waffensysteme in zahlreichen Ländern...

2002 - Auszug 7

Ist der Krieg der USA gegen Afghanistan vom Selbstverteidigungsrecht gedeckt?

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Die USA berufen sich auf das kollektive Selbstverteidigungsrecht, um den Krieg gegen Afghanistan als eine Reaktion auf die Anschläge vom 11.9.2001 völkerrechtlich zu begründen. Jeder Staat, der Opfer eines bewaffneten Angriffs wird, hat das Recht, sich zu verteidigen, bis der UN-Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat (Art. 51 UN-Charta)...

2002 - Auszug 8

Zivile Konfliktbearbeitung – Konzepte, Maßnahmen, Perspektiven

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Die Hamburger Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung zählt für das Jahr 2001 weltweit 46 kriegerische Konflikte. Dabei handelt es sich ganz überwiegend um innerstaatliche Auseinandersetzungen in der sog. Dritten Welt. Kennzeichnend sind für sie ein hoher Grad an Irregularität und Diffusion...

2002 - Auszug 9

Die Alternative zum Krieg gegen den Terrorismus: Global Governance in der Friedens- und Sicherheitspolitik

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Die Anschläge des 11. September 2001 verdeutlichten die globale Bedrohung durch transnationalen Terrorismus. Mit diesem Begriff bezeichnen wir jegliche Form politischer Gewaltanwendung, die sich vornehmlich gegen Zivilisten richtet und durch nichtstaatliche Akteure ausgeübt wird, die in ihrem organisatorischen Aufbau wie in ihren Gewalttaten grenzüberschreitend agieren...

2001 - Auszug 1

Staatszerfall am Hindukusch – Afghanistan und die “islamistische Internationale”

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Wegen der Zerstörung zweier kostbarer Buddha-Statuen aus vorislamischer Zeit in der Provinzhauptstadt Bamiyan rückte der Krieg in Afghanistan Ende Februar wieder für kurze Zeit in das Bewusstsein der internationalen Öffentlichkeit. Die scheinbar blinde Zerstörungswut des fundamentalistischen Taliban-Regimes provozierte einen weltweiten Aufschrei der Empörung...